Freitag, 16. Mai 2014

Warum ist Netzneutralität wichtig ?

Das Thema Netzneutralität interessiert aktuell wieder ein paar Menschen. Aber worum geht es in der Debatte überhaupt? Wir haben hier mal einige Videos zusammen gestellt, die Euch das Thema näher bringen.

 
 
 

Telekom – Netz der Zukunft




ePolitik Dummy (02) Netzneutralität




Dieser Beitrag ist eine Bearbeitung des Artikels Videos erklären die Debatte um Netzneutralität von Markus Beckedahl, Netzpolitik.org und steht unter der Lizenz  CC BY-NC-SA 3.0 DE. 

Unternehmen bestimmen den Schutz unserer Daten – warum wir wissen sollten, wer nach uns fragt

Die Herausgabe von Daten durch Internetfirmen ist nicht eindeutig rechtlich geregelt, das zeigt eine Studie aus Polen beispielhaft für die polnische Gesetzgebung. In der Folge entscheiden Unternehmen, nicht Recht und Gesetz über unseren Datenschutz. Das Vorhandensein zahlreicher Daten über uns im Netz ist mittlerweile kein Geheimnis mehr. Aber wer genau fragt eigentlich nach diesen Daten? Und wonach genau wird gefragt? Wie oft? Und mit welcher Absicht?

 
Katarzyna Szymielewicz, Mit-Gründerin und Vorsitzende der Panoptykon Stiftung Polen und Vize-Präsidentin von EDRi möchte das genauer wissen. Ihr zufolge befinden wir uns in einem Dschungel, einer Überwachungsmatrix, aus der wir herausfinden müssen. Als Schutz gegen die konstante Überwachung helfe nur mehr Transparenz. Sie stellte sich bei der re:publica’14 der Aufgabe, auf Grundlage ihrer Studien mit Panyoptikon die drängenden Fragen zu beantworten und den Überwachungsdschungel etwas zu lichten. Um dem Publikum klar zu machen: Why you should know who has been asking about you.

In einer Pilotstudie befragten sie die zehn größten Internetunternehmen in Polen. Darüberhinaus schickten sie dieselben Fragebögen leicht abgeändert an die polnischen Behörden, die Daten anfragen können, wie Staatsanwaltschaft, Polizei und Geheimdienste.  Nur vier der zehn angefragten Firmen antworteten überhaupt, und deren Informationen stellten sich als sehr heterogen heraus. Während beispielsweise eine Firma auf fast alle behördlichen Anfragen Daten herausgab, lieferte eine andere nur in einem Sechstel der Fälle Informationen an die Behörden. Im (polnischen) Rechtssystem fehlt es an klaren Standards, wie sich Firmen bei einer solchen Anfrage zu verhalten haben, es obliegt ihrer eigenen Einschätzung, ob sie die Forderung als rechtmäßig anerkennen oder nicht. Es sind also Firmen, nicht Recht und Gesetz, die über den Schutz der Daten entscheiden, kritisiert Szymielewicz.

Interessant ist nicht nur, wie oft gefragt wird, sondern auch, wer eigentlich fragt: Den Daten zufolge handelt es sich meistens um Staatsanwaltschaft und Polizei, die Nutzerdaten anfordern, und nur zu einem geringen Teil um Geheimdienste. Szymielewicz stellt jedoch die Glaubwürdigkeit dieser Informationen in Frage, es gibt keine Garantie für die Richtigkeit der Aussagen.
Zudem bleiben die zentralen Fragen unbeantwortet: Warum gefragt wird, wer Ziel der Untersuchung ist und wie tief die Datenherausgabe in unsere Privatsphäre eindringt. Zu all diesen Themen gab es weder von den Unternehmen noch von den Behörden Auskünfte.

Szymielewicz schlussfolgert, es gebe keine Kontrolle über behördliche Datenspeicherung, immer wieder würden Schlupflöcher missbraucht, und es fehle an rechtlichen Schutzbestimmungen. Im Anschluss an ihren Vortrag folgte eine kurze Publikumsdiskussion über mögliche Lösungen für die umrissenen Probleme.

Der vollständige Bericht von Panoptykon findet sich bei panoptykon.org und das Video von Szymielewicz‘ Vortrag ist auf YouTube.


Dieser Beitrag steht unter der Lizenz CC BY-NC-SA: Elisabeth Pohl, Netzpolitik.org.
 

Mittwoch, 14. Mai 2014

Kein Kohlehafen im Great Barrier Reef - eines einzigartigen Weltnaturerbes vor der australischen Ostküste

Es geht um nichts weniger als das größte Korallenriff der Erde: Ein Hafenprojekt bedroht die Zukunft des Great Barrier Reefs – eines einzigartigen Weltnaturerbes vor der australischen Ostküste. Die indische Adani Group will den Hafen Abbot Point zu einem der weltgrößten Kohleterminals ausbauen. Dem sensiblen Ökosystem droht schwerer Schaden: Millionen Tonnen Schlamm würden im Naturschutzgebiet landen.

Die Wurzeln der Gefahr reichen bis nach Deutschland. Die Deutsche Bank hat bereits den Ankauf des Hafens finanziert und erwägt, auch Geld für den Ausbau bereitzustellen. Hier können wir gemeinsam ansetzen: Das Ansehen der Deutsche Bank ist angeschlagen. Zinsmanipulationen, Nahrungsmittelspekulation und skrupellose Immobiliengeschäfte haben ihren Ruf beschädigt. Der Vorstand hat für 2014 einen „Kulturwandel“ ausgerufen. Ein Umweltskandal rund um das Great Barrier Reef käme jetzt zur Unzeit.

Kommende Woche tagt die Hauptversammlung der Deutschen Bank in Frankfurt. Campact will den Aktionär/innen der Bank bewusst machen: Ein ökologisch derart fatales Projekt wird den Ruf ihrer Bank schädigen. Der Vorstand kann dann neue Kredite nicht einfach durchwinken. Am 22. Mai wollen wir den Aktionär/innen daher mindestens 100.000 Unterschriften präsentieren und an den Vorstand der Bank übergeben.
 

Mehr als 200 Wissenschaftler/innen aus aller Welt warnen in einem offenen Brief vor den dramatischen Folgen der Hafenerweiterung. Das Great Barrier Reef bietet vielen bedrohten Tier- und Pflanzenarten eine Heimat. Seltene Meeresschildkröten finden hier Unterschlupf. Doch die sensiblen Korallen können nur in sonnendurchflutetem Wasser gedeihen.

Der Schlamm würde das Wasser trüben und Giftstoffe ins Riff tragen. Wenn die Korallen sterben, ist auch das Überleben der Tiere und Pflanzen ungewiss. Die UNESCO erwägt, das Great Barrier Reef auf die Liste der akut bedrohten Weltnaturerbe zu setzen – im schlimmsten Fall könnte der Status als Weltnaturerbe ganz aberkannt werden.

Einmal gebaut, würde der Hafen auf Jahrzehnte hinaus die immensen Kohlevorräte des australischen Gallilee Basins in alle Welt verschiffen. Dabei sind sich die Experten einig: Um einen gefährlichen Klimawandel abzuwenden, muss der Großteil der verfügbaren Kohle im Boden bleiben. Wenn wir das Hafenprojekt stoppen, dämpfen wir den aktuellen Kohleboom – und leisten so einen direkten Beitrag zum Klimaschutz.

Der Widerstand gegen den Kohlehafen am Reef wächst weltweit. In Australien streitet eine breite Koalition aus Umweltschützern, Verbraucherverbänden und Tourismusvertretern gegen die Erweiterung von Abbot Point. Die australische Campact-Schwesterorganisation Get Up! geht juristisch gegen die Hafenerweiterung vor. Wegen der großen ökologischen Risiken könnten diese Klagen Erfolg haben. Doch Gerichtsprozesse brauchen Zeit. Diese Zeit will Campact den Australiern verschaffen, indem diese zusammen mit der Umweltschutzorganisation WWF die Deutsche Bank aus dem Projekt drängen wollen.

Denn internationale Investoren stehen keineswegs Schlange. Nur wenige Banken sind überhaupt in der Lage, ein Projekt solcher Größenordnung zu stemmen. Einige Großbanken wie die französische Crédit Agricole haben bereits abgewunken. Selbst ein Großaktionär der Deutschen Bank, der Finanzkonzern Blackrock, sieht das Projekt kritisch. Und rund um die Welt üben Bürgerinnen und Bürger Druck auf Investoren aus, ihr Geld aus ökologisch katastrophalen Kohleprojekten zurückzuziehen.

Ein Rückzug der Deutschen Bank kann die gesamte Hafenerweiterung in Frage stellen – und das Great Barrier Reef retten. Fordern Sie die Banker heute auf, keine Kredite für die Zerstörung des Weltnaturerbes zu bewilligen:

Hier klicken und Appell an den Deutsche-Bank-Vorstand unterzeichnen..

https://www.campact.de/Barrier-Reef-retten


Mehr Informationen im 5-Minuten-Info…