Die
Bundesrepublik ist ein überwachtes Land, das beweist der NSA-Skandal.
Und es war nie anders. "Kulturzeit extra: Land unter Kontrolle" blickt
auf die bundesdeutsche Geschichte der Überwachung von ihren Anfängen bis
heute.
Es war einmal die Bundesrepublik Deutschland: ein Staat, in dem die
Bürgerrechte hoch gehalten wurden - keine Bespitzelung, keine Wanzen,
keine Geruchsproben von Regimegegnern. Die Presse war frei und kritisch,
jeder durfte das sagen und schreiben, was er wollte. Und wenn einmal
die Bürgerrechte angegriffen wurden, war der Sturm der Empörung groß. Da
reichte eine aus heutiger Sicht geradezu lächerlich anmutende
Volkszählung, um Massen auf die Straße zu bringen. Ganz anders sah es da
hinter der Mauer in der DDR aus, dachte man im Westen. Doch all das war
und ist ein Märchen. Auch in der Bundesrepublik gab und gibt es
Abgründe, die bis heute geheim gehalten werden.
- "Damals hatten wir den Spruch:
In Gott vertrauen wir, alle anderen hören wir ab."
(Christopher McLarren, ehem. US-Army Geheimdienstmitarbeiter in der Abhöranlage auf dem Berliner Teufelsberg)
Untersuchungen des Historikers Josef Foschepoth zeigen: Quer durch die
Republik lagen während des Kalten Krieges - und liegen immer noch -
geheime Abhöreinrichtungen. Tonnen von Briefen aus dem Osten wurden
abgefangen, geöffnet und zum Teil vernichtet. Ebenso wurden Millionen
von Telefongesprächen abgehört, Fernschreiben und Telegramme
abgeschrieben und von den Alliierten, aber auch den westdeutschen
Geheimdiensten nachrichtendienstlich ausgewertet und genutzt. Seit
Konrad Adenauer unterschrieben alle Kanzler geheime Dokumente, die den
Alliierten großzügige Rechte zugestanden, Rechte, die das westdeutsche
Grundgesetz, zum Beispiel das Fernmeldegeheimnis, brachen. Mindestens
bis zum Mauerfall war in Sachen Überwachung die Bundesrepublik nicht
souverän. Ist sie es heute?
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